„Was verschweigt Sylvia Weber (SPD)?“
Irritation über vorgelegte Zahlen zu Übergriffen an Kitas
BFF-BIG-Fraktion - Mitteilung 12-2023
Nachdem am Montag, dem 07. August 2023 bekannt wurde, daß es gleich an mehreren Frankfurter Kindertagesstätten zu sexuellen Übergriffen gekommen sein soll, hatte die zuständige Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) angekündigt, sich tags darauf „im Detail“ zu den Fällen zu äußern. Dabei sprach sie dann von vier Verdachtsfällen und bezog sich dabei lediglich auf die letzten drei Monate.
Wie unmittelbar darauf durch eine Presseauskunft des Landesjugendamtes bekannt wurde, gab es jedoch seit Anfang dieses Jahres bereits zehn gemeldete Verdachtsfälle. Demnach hat es offensichtlich mehr sexuelle Übergriffe an Frankfurter Kitas gegeben, als Weber dies in ihrer Stellungnahme zuzugeben bereit war.
„Es ist mehr als irritierend, daß die Bildungsdezernentin versucht, die Fallzahlen gering zu halten und das tatsächliche Ausmaß der institutionell bedingten Verdachtsfälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern offensichtlich verschweigen will.“, so der bildungspolitische Sprecher der BFF-BIG-Fraktion, Haluk Yildiz. „Aus diesem Grund haben wir eine dringliche Anfrage an den Magistrat in den Geschäftsgang gegeben, in der wir die Fallzahlen detailliert abfragen. Und zwar nicht nur für das Jahr 2023, sondern auch für die zurückliegenden Jahre.“
Damit will die BFF-BIG-Fraktion Transparenz bezüglich der tatsächlichen Fallzahlen im Bereich der Kindeswohlgefährdung in Frankfurter Kinderbetreuungseinrichtungen herstellen. Zudem erhofft man sich, aus den Antworten des Magistrats Erkenntnisse über die Entwicklung dieser Fallzahlen seit dem Jahr 2016 zu gewinnen und darüber, welche konkreten zusätzlichen Präventionsmaßnahmen gegebenenfalls notwendig sind, um Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern an Frankfurter Kitas zukünftig ausschließen zu können.
„Von der Regierungskoalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt sowie den Oppositionsfraktionen im Stadtparlament erwarten wir, daß sie der Dringlichkeit unserer Anfrage stattgeben und damit ermöglichen, daß diese gemäß Geschäftsordnung in der nächsten turnusmäßigen Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023 auf der Tagesordnung behandelt wird.“, stellt der BFF-BIG-Fraktionsvorsitzende Mathias Pfeiffer klar. Das gebiete die Brisanz dieses Themas ebenso wie dessen Wichtigkeit: „Das Kindeswohl muß oberste Priorität haben, und zwar für alle politisch Verantwortlichen im Römer.
