Frankfurts Peinlichkeit: Peter Feldmann

Oberbürgermeister verdirbt Paulskirchen-Debatte

Wer am Mittwoch im historischen Kaisersaal des Römers beim Beginn der öffentlichen Debatte über die künftige Gestaltung der Paulskirche und ihres Umfelds dabei war, wird es bedauert haben, den Abend nicht anderweitig genutzt zu haben. Denn ausgerechnet Oberbürgermeister Feldmann, der diese Debatte mit in Bewegung gesetzt hat, hielt eine viel zu lange, viel zu wirre und dazu viel zu selbstgefällige Begrüßungsrede.

Niemand im Kaisersaal wusste nach der fast einstündigen Rede Feldmanns, welche Position der OB vertrat. Eher musste der Eindruck entstehen, daß er überhaupt keine Position zu diesem Thema hat, aber die Gelegenheit dazu missbrauchte, allerlei linke Politikmaßnahmen zu propagieren. Deutlich wurde immerhin: Feldmann will offenbar die Paulskirche für alle leicht benutzbar machen, die seiner Gesinnung nahestehen. Die Paulskirche als Schauplatz der Nationalversammlung von 1848 ist jedoch nicht nur eine Frankfurter Kostbarkeit, sondern ein nationaler Symbolort.

Dieser besonderen Bedeutung der Paulskirche muß Rechnung getragen werden. Deshalb kann sie weder, wie bereits geschehen, nach Feldmanns Belieben für vom Verfassungsschutz beobachtete linke Organisationen, für den Stadtschülerrat oder für jugendliche „Fridays for Future“-Demonstranten geöffnet werden. Und wenn das trotzdem vom Oberbürgermeister geplant wird, müssten selbstverständlich auch die AfD oder die Identitäre Bewegung dort Versammlungen abhalten können.

Feldmann hat sich zu dieser Problematik auf der Veranstaltung ebenso wenig klar geäußert wie zu Sinn und Zweck eines von ihm in die Diskussion gebrachten „Demokratiezentrums“. Abgesehen davon, dass Demokratie tagtäglich überall praktiziert werden muss, also sehr viele Orte, aber keine Zentren außer den vom Volk gewählten Parlamenten hat: Niemand braucht eine teure neue Einrichtung, die sich am Ende nur mit sich selbst beschäftigt.

Offensichtlich hat Frankfurts OB mit seiner Sucht nach Selbstreklame über all das bislang überhaupt nicht tiefer nachgedacht. Diese Oberflächlichkeit ist aber nicht nur Feldmanns Makel und Markenzeichen, sondern belastet die ganze Stadt. Frankfurt hat aber Besseres verdient als einen dilettierenden Oberbürgermeister, der am Mittwoch im Kaisersaal viele gutwillige Bürger einmal mehr gelangweilt und verärgert hat.
 

Wolfgang Hübner