„Josefstadt“ – Jetzt endlich die Reißleine ziehen!
BFF-Fraktion fordert Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen
BFF-Fraktion – Mitteilung 25-2018
Dass die Hürden für die „Josefstadt“ immer größer werden, das spricht sich mittlerweile herum, auch wenn der Magistrat es nicht wahrhaben will. So titelte ein Frankfurter Tageszeitung heute folgerichtig „Der ‚Josefstadt‘ droht das Aus“ – und zwar aus genau den Gründen, weswegen die BFF-Fraktion im Römer bereits Ende 2017 beantragt hatte, die vorbereitenden Untersuchungen für den vom Magistrat geplanten Stadtteil an der A5 im Frankfurter Nordwesten bis zur Feststellung der Neufassung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückzustellen.
So verwiesen die Bürger Für Frankfurt BFF seinerzeit insbesondere darauf, dass die von der hessischen Landesregierung beabsichtigen Änderungen im LEP eine städtische Entwicklungsmaßnahme in diesem Bereich gegebenenfalls unmöglich machen würden und begründeten dies mit den vorgesehenen Abstandsflächen von 400 m zu Hochspannungsleitungen sowie der Umwidmung von landwirtschaftlichen Flächen in „Agrarischen Vorzugsraum“.
Zwar lehnte die Koalition aus CDU, SPD und Grünen diese parlamentarische Initiative der BFF-Fraktion ebenso ab wie zwei weitere BFF-Anträge mit gleicher Zielsetzung und auch der schwarz-rot-grüne Magistrat will offensichtlich - allen warnenden Stimmen zum Trotz - in dieser Frage mit dem Kopf durch die Wand. So wurde jetzt bekannt, dass die Stadt bereits mehr als 1000 betroffene Grundstückseigentümer angeschrieben hat, um diese zu einem freiwilligen Verkauf ihres Grund und Bodens an die Kommune zu bewegen, ansonsten droht die Enteignung.
Doch ganz im Gegensatz dazu sehen sich die Bürger Für Frankfurt BFF durch die jüngsten Entwicklungen in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem geplanten neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten bestätigt und werden das Thema in der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause wieder auf die Tagesordnung setzen.
Die nunmehr vierte parlamentarische Initiative der BFF-Fraktion, in der eine unverzügliche Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für dieses Baugebiet gefordert wird, ging bereits Mitte Juni in den Geschäftsgang. Dabei wird insbesondere auf Expertenaussagen Bezug genommen, nach denen das geplante Baugebiet im Falle der Realisierung fatale Auswirkungen auf das Frankfurter Stadtklima nach sich ziehen würde.
Dementsprechend begründet der Vorsitzende und planungspolitische Sprecher der Bürger Für Frankfurt BFF im Römer, Mathias Mund, den erneuten Vorstoß seiner Fraktion: „Es geht schließlich um die Wohn- und Lebensqualität von uns allen. Frankfurt darf nicht zum Großstadt-Moloch werden.“
