Stadterweiterung - Der Frosch wird auf Temperatur gebracht
BFF-Stadtverordneter Mund kritisiert Vorpreschen der Koalition
BFF-Fraktion - Mitteilung 44-17
In der Sitzung des Planungsausschusses vom 19. Juni 2017 erläuterte Stadtrat Mike Josef die Vorstellungen der Römer-Koalition aus CDU, SPD und GRÜNEN im Hinblick auf neuen Stadtteil im Nordwesten Frankfurts. In der darauf anschließenden Diskussion tauschten die Stadtverordneten sowohl von Koalition als auch aus den Reihen der Opposition zu weiten Teilen die bereits in den vergangenen Tagen in verschiedenen Presseverlautbarungen bekannt gewordenen Argumente für und gegen diesen Standort aus.
Der Stadtverordnete der BFF-Fraktion im Ausschuss, Mathias Mund, legte hingegen in seinem Redebeitrag den Fokus auf die Vorgehensweise des Magistrats und dabei insbesondere auf den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Vorentscheidung für das Areal westlich und östlich der A5.
Was von Stadtrat Mike Josef als „Kraftakt der Koalition“ verkauft werde, sei in Wirklichkeit ein Zeichen der Schwäche, so Mund. „Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, warum der Magistrat nicht die Fertigstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes abwartet und dann ein Gesamtkonzept für die Bewältigung des Stadtwachstums vorstellt, in das neben Nachverdichtung, Konversion auch sämtliche sozialen, ökologischen und infrastrukturellen Aspekte einfließen, sondern zwei Monate vorher mit einer einzelnen Maßnahme, der Vorentscheidung für ein Areal zur Stadterweiterung, nach vorne prescht.“
Auch die Abstimmung seitens des Magistrats im Vorfeld mit den Nachbargemeinden Steinbach und Oberursel sei offensichtlich nicht so optimal gelaufen, wie dies von Josef dargestellt werde.
Erklären könne er sich das jetzt erfolgte Vorpreschen lediglich auf zweierlei Weise, führte Mund weiter aus. „Entweder war nach einer wenig harmonischen Startphase der Koalition und mit einem ständig „Wohnen, Wohnen, Wohnen“ rufenden Oberbürgermeister Feldmann im Nacken der Druck jetzt so hoch, dass die Koalition meinte, endlich liefern zu müssen.“ Oder, so fuhr Mund im Hinblick auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger fort, „macht die Koalition es so wie mit dem Frosch im Wasser, dem man langsam die Temperatur erhitzt und am Ende ist er gar gekocht und hat es gar nicht mitbekommen“. Auch aus der Erfahrung mit dem Gutachten zur Sanierung der Städtischen Bühnen („erst wurden Kosten in Höhe von 300 Mio., dann 400 Mio., dann 500 Mio. kolportiert, um am Ende bei 900 Mio. Euro zu landen“) müsse man sich letztendlich die Frage stellen, welche Tabubrüche bis zur oder bei der Vorstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes denn noch zu erwarten seien.
